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Die Bundesrepublik ist weit mehr als nur das System Merkel

by slKAIsk

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Deutschland gut durch große Krisen geführt. Doch der Erfolg der Kanzlerin hat ganz viel mit der Geschichte Deutschlands zu tun und sei nur aus dieser heraus verstehbar. Ein neues Buch von John Kampfner geht dem Verhältnis der CDU-Kanzlerin und der deutschen Vergangenheit auf den Grund. Der Erfolg der Bundesrepublik verdankt sich nicht nur dem System Merkel, so Kampfner.

Angela Merkel reitet hoch hinaus. Nicht nur in Deutschland, wo sie ihr letztes Jahr als Kanzlerin mit 71 Prozent Zustimmung antritt, sondern auch international. Ihre ruhige und wissenschaftliche Führung wird weitgehend mit Deutschlands relativ niedrigen Covid-19-Infektions- und Todesraten in Verbindung gebracht. Der fünfte Jahrestag ihres Satzes „Wir schaffen das“, den sie auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise formulierte, hat den Blick auf die besser als erwarteten Fortschritte des Landes bei der Integration der 1,2 Millionen Migranten gelenkt, die 2015 und 2016 nach Deutschland eingereist sind. Und in Großbritannien bietet ein neues Buch, “Why The Germans Do It Better” von John Kampfner, eine nuancierte, aber überzeugende Darstellung der vielfältigen deutschen Tugenden, des politisch-seriösen Systems, der erfolgreichen Exportindustrienation und des sozialen Zusammenhalts.

Kampfner, ein guter Deutschlandkenner, führt ein überzeugendes Argument an, dass „andere Länder töricht waren, Deutschlands emotionale Reife und Solidität zu ignorieren“. Es ist schwer, diese Begriffe – Reife und Solidität – zu lesen und nicht automatisch an die Kanzlerin und den offensichtlichen Kontrast zwischen ihr und den zynischen Zirkusnummern, die Großbritannien und die USA anführen, zu denken. Sie ist der Anti-Johnson, der Anti-Trumpf und weckt daher bei Beobachtern in diesen Ländern eine besondere Art von Faszination.

Es ist eine Stärke von Kampfners Buch, dass es sich dagegen wehrt, die Geschichte des heutigen Deutschlands allein an die Person Merkel zu knüpfen. Für den Erfolg der Deutschen macht Kampfner auch tiefere soziale, kulturelle und politische Wurzeln aus. Fast 15 Jahre nach ihrer Kanzlerschaft haben viele Menschen im Ausland sowohl positive als auch negative Meinungen über die deutsche Politikerin. Und so ist es immer wieder verlockend, die Stärken und Schwächen des Landes unter Bezugnahme auf ihren Charakter und ihre Führung zu beschreiben. Dass so viele dies tun, hilft zu erklären, warum Deutschland in Übersee immer noch schlecht verstanden wird, gerade in den englischsprachigen Ländern, die von Merkel so fasziniert sind.

Dafür gibt es drei Erklärungen. Die erste ist, dass Merkel fest in einer christlich-demokratischen Tradition steht, die in Großbritannien und den USA unterentwickelt ist. Mit ihrer christlichen Sozialethik, ihrer Betonung von Stabilität und Konsens, ihrer eigentümlichen Synthese von Liberalismus und Konservatismus ist sie den führenden politischen Traditionen dieser Länder ähnlich, unterscheidet sich aber auch deutlich von ihnen. Das Ergebnis ist eine lange Geschichte der Verwirrung über Merkels Politik, die dazu führte, dass sie auf verschiedene Weise – zustimmend und kritisch – als deutsche Thatcherin, Nationalistin, Radikale, Konservative und eingefleischte Liberale charakterisiert wurde. Sie ist nichts von alledem; sie ist eine Christdemokratin, und wenn man das Christdemokratische nicht begreift, wird man das heutige Deutschland nur durch das Prisma ihrer Kanzlerschaft verstehen.

Der zweite Grund ist, dass eine isolierte Betrachtung der Ära Merkel von dem breiteren Bogen der Geschichte wichtige Verschiebungen und Hinweise auf Kontinuität verdeckt, die das Land, das sie leitet, definieren. Die Zeit von der Wiedervereinigung 1990 bis zur Ankunft Merkels im Kanzleramt 2005 war turbulent und transformativ, geprägt von heftigen Debatten über Deutschlands Gesellschaft, Wirtschaft und Rolle in der Welt. Die rot-grünen Regierungen ihres Vorgängers Gerhard Schröder hatten die erste ausländische Militärmission des Landes nach 1945 auf den Weg gebracht, die ethnisch restriktiven Einbürgerungsgesetze überarbeitet, eine Überarbeitung der konservativen Familienpolitik in Angriff genommen und spaltende Maßnahmen zum Abbau der Arbeitslosigkeit eingeführt.

Merkels historische Rolle, in der sie sich gut geschlagen hat, bestand darin, bei vielen dieser Veränderungen ein Gleichgewicht zwischen Fortschritt und Beruhigung zu finden. Ihr Engagement während der Flüchtlingskrise beispielsweise gehört zur Geschichte der Entwicklung Deutschlands zu einem „Migrationsland“.

Der dritte Grund ist, dass man, wenn man sich auf Merkel konzentriert, zu viel von der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Architektur Deutschlands auf Entscheidungen zurückführt, die sie getroffen hat. Selbst wenn man die Tatsache beiseite lässt, dass der deutschen Kanzlerin die zentralisierte, einseitige Macht eines mehrheitlich amtierenden britischen Premierministers fehlt, ganz zu schweigen von einem französischen Präsidenten, ist es doch richtiger zu sagen, dass Merkels Kanzlerschaft ein Produkt dieser Architektur ist als umgekehrt.

Die Stärken Deutschlands sind nicht nur tief verwurzelt, sondern verstärken sich gegenseitig. Konsensorientierte Politik eignet sich für Langfristigkeit in Regierung und Wirtschaft. Das wiederum unterstützt Investitionen in angewandte Forschung und berufliche Bildung, die die betriebliche Mitbestimmung, die mit den dichten Netzwerken zivilgesellschaftlicher Organisationen des Landes verknüpft ist, stärken und davon profitieren. „Die relativen“ Erfolge von „Wir schaffen das“ und der deutschen Pandemiebekämpfung sind in erster Linie Geschichten, die nicht von Merkels geschickter Hebelwirkung im Kanzleramt, sondern von den komplementären Stärken des deutschen sozialen, politischen und wirtschaftlichen Systems erzählen.

Deutschland, so Kampfner, ist ein Land, das viele beneiden, dass für viele sogar eine Vorbildfunktion hat. Doch es ist nicht nur Merkel, die dieses Land in den letzten Jahren geprägt hat, sondern es sind die gesellschaftspolitischen Voraussetzungen, die Merkel geschickt genutzt hat. Die Bundesrepublik ist weit mehr als nur Merkel.

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