Home » Wen zaubert Scholz für Lambrecht aus dem Hut?
Defense Deutschland Politics Politik Russia

Wen zaubert Scholz für Lambrecht aus dem Hut?

Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin muss Kanzler Scholz schnell eine Lösung präsentieren. Nach Angaben von Arbeitsminister Hubertus Heil soll die Personalentscheidung heute verkündet werden. Mehrere Namen sind im Gespräch.

Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz heute die Nachfolgerin oder den Nachfolger verkündet. Arbeitsminister Hubertus Heil sagte am Montagabend in der ARD-Sendung Hart aber fair, der Kanzler werde die Personalie schnell – „nämlich morgen“- bekannt geben. „Da wird’s keine Hängepartie geben“, betonte der SPD-Politiker. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte in den ARD-Tagesthemen mit Blick auf Russlands Angriffskrieg in der Ukraine, das Vakuum müsse umgehend gefüllt werden.

Die seit Monaten in der Kritik stehende Verteidigungsministerin hatte am Montagmorgen schriftlich erklärt, dass sie Scholz um Entlassung gebeten habe. Die Frage der Nachfolge blieb zunächst unbeantwortet. Scholz sagte dazu jedoch: „Ich habe eine klare Vorstellung, und das wird sehr schnell für alle bekannt werden, wie das weitergehen soll.“ Als mögliche Anwärter für die Nachfolge im Gespräch waren SPD-Chef Lars Klingbeil, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und Arbeitsminister Heil sowie die Wehrbeauftragte Eva Högl und die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller.

SPD-Frauen pochen auf paritätische Besetzung

Heil äußerte sich angesichts der Spekulationen am Montagabend nicht eindeutig, betonte aber persönliche Pläne in seinem derzeitigen Ressort. „Ich habe jedenfalls als Arbeitsminister noch ’ne ganze Menge vor“, sagte der SPD-Politiker bei Hart aber fair. Offiziell ist bislang nicht angekündigt, wann und wie Scholz die Personalentscheidung bekannt gibt. Der Kanzler wird am Morgen zu einer Gesprächsveranstaltung in Mainz erwartet, für den Mittag ist dann ein Besuch beim Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten in Brandenburg an der Havel angesetzt.

Lambrecht hinterlässt der künftigen Ressortleitung eine ganze Reihe von Baustellen. So steht die Modernisierung der Bundeswehr unter anderem mithilfe des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens erst am Beginn. Bisher wurden erst Verträge über gut zehn Milliarden Euro geschlossen. Die Aufrüstung hatte Kanzler Scholz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar vergangenen Jahres verkündet.

Unklar ist auch noch, wie es mit den Waffenlieferungen an die Ukraine weitergeht. Nachdem die Bundesregierung zuletzt die Lieferung von „Marder“-Schützenpanzern beschlossen hatte, drehen sich die aktuellen Debatten darum, dem angegriffenen Land „Leopard“-Kampfpanzer bereitzustellen. Dauerbaustellen bei der Truppe sind auch Mängel bei zahlreichen Waffensystemen wie zuletzt beim Schützenpanzer „Puma“ und Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Munition.

Die Frauenorganisation der SPD pochte darauf, die paritätische Besetzung des Bundeskabinetts beizubehalten – also gleich viele Männer und Frauen als Minister. „Eine Gesellschaft, die zu über 50 Prozent aus Frauen besteht, muss sich auch im Kabinett widerspiegeln“, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, der „Rheinischen Post“. „Fifty-fifty muss weiter gelten. Dafür steht die SPD.“

Source :

Translate